Rechtsprechung
| OLG Hamm, 01.02.2016 - III-1 Vollz (Ws) 466/15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Burhoff online
Sicherungsverwahrung, Motivationsgespräche, Teilnahme
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Angeordnete oder vorbehaltene Sicherungsverwahrung, Persönlichkeitsrecht des Gefangenen, Anspruch auf Unterlassung von Motivationsmaßnahmen, Resozialisierungsauftrag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Kein Unterlassungsanspruch des Sicherungsverwahrten auf zukünftige Motivationsversuche zur Teilnahme an therapeutischen Maßnahmen
- forum-strafvollzug.de
, S. 47
§ 92 StVollzG NRW
Anspruch auf Unterlassung von Motivationsgesprächen - ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Angeordnete oder vorbehaltene Sicherungsverwahrung; Persönlichkeitsrecht des Gefangenen; Anspruch auf Unterlassung von Motivationsmaßnahmen; Resozialisierungsauftrag
- rechtsportal.de
Kein Unterlassungsanspruch des Sicherungsverwahrten auf zukünftige Motivationsversuche zur Teilnahme an therapeutischen Maßnahmen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Strafgefangener mit angeordneter Sicherungsverwahrung muss an Motivationsgesprächen teilnehmen
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 28.08.2015 - 2 StVK 117/15
- OLG Hamm, 01.02.2016 - III-1 Vollz (Ws) 466/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09
Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
Auszug aus OLG Hamm, 01.02.2016 - 1 Vollz (Ws) 466/15
Vielmehr ist die Einrichtung nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in seiner dem Gesetz zu Grunde liegenden Entscheidung vom 04.05.2011 (2 BvR 2333/08 u.a.) gehalten, "fortwährend, also dauerhaft, zu versuchen, den Untergebrachten (doch) zu einer Inanspruchnahme solcher Angebote zu motivieren".